Schlagworte:
Dr. Gesine Mörtl neues Mitglied, Lichterglanz, Gesundheitstag, Stadtfest, Flüchtlinge, Kulturausschuss-Sitzung, Straßenfest, Barrierefreier Bahnhof, Rollstuhlschaukel, Verkehrsberuhigung, Neu-Bürger

Vorwort:
Dieser Beitrag ist zur besseren Lesbarkeit aus der Einladung und dem Protokoll zusammengefast und formativ überarbeitet worden.

Hauptbeitrag:

Inklusionsbeirat der Stadt Bad Bevensen

7. öffentlichen Sitzung vom 13.08.2015

Sitzungsort: DRK-Haus Bad Bevensen, Klein Bünstorfer Straße 2-4

Uhrzeit: 19:15 Uhr

Teilnehmer: Maik Fischer, Brigitte Zeising, Susanne Gruner, Hermann Helmers, Rüdiger Schlechter, Dr. Gesine Mörtl, Alexandra Buntenbach (Lorsche)

TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder des Inklusionsbeirates und der Beschlussfähigkeit

Maik Fischer begrüßt die anwesenden Teilnehmer und Gäste, eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

TOP2 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde von Maik Fischer festgestellt.

TOP3 Kurzer Sachstandsbericht des Vorsitzenden und evtl. weiterer IB-Mitglieder

M. Fischer begrüßt Frau Dr. Gesine Mörtl als neues Mitglied des Inklusionsbeirates.
Es folgt der Sachstandsbericht von M. Fischer, indem er auf die Punkte des Protokolls der letzten IB-
Sitzung am 09.04.2015 eingeht. So zeigte die Aktion „Lichterglanz“ noch ein paar Mängel hinsichtlich
der Barrierefreiheit. Die Werbegemeinschaft plant bei der nächsten Aktion noch mehr darauf zu achten
(Bodenbedeckung, Kabel/Leitungen etc.). Die Teilnahme an den Gesundheitstagen war erfolgreich. Sehr
gut angekommen ist das Quiz in Brailleschrift. Es wurden drei Gutscheine als Preise verschickt worden.
Außerdem konnte die BBM spontan durch Nachbesserung einer Stufe ins Veranstaltungszelt dessen
Begehbarkeit verbessern. Beim Stadtfest sind deutlich weniger Stolperfallen durch Kabel und Leitungen
positiv aufgefallen. Für die 1a-Auszeichnung der Geschäfte soll das Bewertungskriterium Barrierefreiheit
aufgenommen werden. Die Spaziergänge zur Überprüfung der Barrierefrreiheit in der Stadt (Gastrono-
mie etc.) werden beim Straßenfest fortgesetzt. Der neue Inklusions-Briefkasten in der Lüneburger Straße
35 wird zum Straßenfest vorgestellt.
B. Zeising berichtet zum Thema Flüchtlinge: Swantje Dost-Krafts Bürozeiten im Flüchtlingsheim Ebstorfer
str. 50 werden gut angenommen. Der Sicherheitsdienst hat nichts zu beanstanden. Die Kleiderkammer
läuft gut. An einem Tag gibt es wieder einen Deutschkurs hier. Vier weitere in der Superintendentur. Auch
in der Flüchtlingsunterkunft Ebstorfer Str. 19 (Speckin) ist alles in Ordnung.
S. Gruner berichtet: Auf der Kulturausschuss-Sitzung am 3.6.2015 hat der Verein Vakuum sein Konzept
vorgestellt. Auch die BBM erläuterte konzeptionelle Überlegungen.

TOP4 Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung des IB vom 09.04.2015

Der Vorstand genehmigt einstimmig per Handzeichen das Protokoll der 5. Sitzung des
Inklusionsbeirates am 09.04.2015.

TOP5 Benennung des beratenden Mitgliedes (Stellvertreter) für den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Interessent: Michael Buntenbach)

Der IB benennt das neue Mitglied, Michael Buntenbach, als stellvertretendes beratendes Mitglied für den
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss.

TOP6 Planungsstand für das Straßenfest „Lüneburger Straße“ am 30. August 15 (Schwerpunkt Inklusion) – Sachstand: Alexandra Lorsche

A. Buntenbach trägt den vorläufigen Planungsstand des Inklusions-Straßenfestes am 30.08.2015 in der
Lüneburger Straße vor. (S. Konzept in der Anlage)
M. Feller schlägt vor, neue Mitbürgerinnen und Mitbürger, die seit einem Jahr in der Samtgemeinde le-
ben, zu einem Getränk aufs Stadtfest einzuladen. Er geht von rd. 200 Einladungen aus.

TOP7 Projekt Barrierefreier Bahnhof (Fehlender Aufzug u. a.) in Bad Bevensen.
Zusammenarbeit IB mit der AG Mobilität und Bauliches von Bbinklusiv.
Nächste Planungsschritte werden kurz vorgestellt.

Zum Projekt „Barrierefreier Bahnhof (Fehlender Aufzug u. a.) in Bad Bevensen“ hat Frau Heller mit M. Feller
eine dortige Begehung gemacht und auf die Missstände aufmerksam gemacht. Sie hat sich an Ulrich
Meyer von SAT1 gewandt. Der Sender prüft den Sachverhalt, um ggfs. darüber zu berichten. Das Thema
zieht mittlerweile Kreise bis in die Bundesregierung. Es soll insbesondere Aufklärung bei der Deutschen
Bahn erfolgen. Kirsten Lühmann möchte den Inklusionsbeirat kennenlernen und ein Gespräch führen mit
M. Fischer, der AG Mobilität u. Bauliches sowie Frau Heller.

TOP8 Gemeinsamer Antrag von H. Helmers und M. Fischer (Kauf und Aufstellung einer Rollstuhlschaukel in 2016 im Kurpark) und sukzessive Erweiterung der vorhandenen Spielplätze um Spielgeräte im Sinne der UN-BRK)

M. Fischer und H. Hellmers erläutern, dass die Idee der Anschaffung einer Rollstuhlschaukel wegen
technischer Problematik zurück genommen wird, da die Schaukel nicht ohne Aufsichtsperson betrieben
werden darf. Ein Beschluss in dieser Sache ist damit hinfällig.
Der Antrag von H. Hellmers wird in der Formulierung „Mehrgenerationsspielplatz“ geändert, um nicht
mit dem gleichlautenden Antrag der SPD zu kollidieren. Neue Spielgeräte wären für den Kurpark zwar
grundsätzlich gut, aber wegen der Lage in einem „Überschwemmungsgebiet“ nicht möglich. Es wird
einstimmig beschlossen, dass beantragt wird, defekte Spielgeräte sukkzessive gegen barrierefreie Geräte
auszutauschen. Der korrigierte Antrag wird an die Verwaltung gegeben.

TOP9 Antrag zur Verkehrsberuhigung (Tempo 30 im gesamten Innenstadtbereich) von Hr. Wycik, Mitglied BBI-AG „Mobilität und Bauliches“

D. Wiercyk trägt seine Beweggründe zum Antrag auf Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet vor. M. Feller ist
schon lange an dem Thema dran, da wir seiner Ansicht nach als Kurstadt Tempo 30 brauchen, um den Au-
toverkehr einzudämmen. Es muss Bewusstseinsbildung betrieben werden. Die Stadt muss aufgefordert
werden, zur Verkehrsberuhigung in Bad Bevensen ein GEsamtkonzept zu erarbeiten. DER IB beschließt
einstimmig, den Antrag von D. Wiercyk an die Verwaltung zu geben.
Als Anmerkung erläutert B. Zeising die Vorgehensweise des IB in Sachen Antragstellung. Als Bindeglied
zwischen der Bevölkerung und der Verwaltung können Anträge an den IB gegeben werden. Der IB berät
über die eingereichten Anträge. Befürwortet der IB den Antrag, gibt er ihn, ggfs. nach beschlossenen
Änderungen, an den Ausschuss weiter. Hier erfolgt weitere Vorgehensweise (erwirkter Antrag).

TOP10 Einwohnerfragestunde

Keine Fragen.

TOP11 Sonstiges

M. Feller berichtet über eine Spende von rd. 7.000 Euro für die Flüchtlingshilfe. Dieser Betrag wurde von
Gästen des Jahrmarkttheaters um Thomas Matschoss, Altenmedingen gesammelt, um Dolmetscher und
Sprachkurse für die Flüchtlinge in der Samtgemeinde zu ermöglichen. Als 3. Baustein zu IB und der BB
inklusiv-Gemeinschaft wird ein gemeinnütziger Verein gegründet, auch um Gelder zu verwalten und pro-
fessioneller auftreten zu können. Es sollen über den Verein u. a. ehrenamtliche Jobs geschaffen werden,
um Flüchtlinge zu beschäftigen.
Dr. G. Mörtl bringt den Vorschlag zu einer Begehung der Therme vor. Sie berichtet von Stufen, die für Roll-
stuhlfahrer unüberwindbar sind. Es soll ein Termin mit der Geschäftsführung gemacht. werden.
H. Hellmers ergänzt, dass sehbehinderte Menschen die Chip-Leser nicht sehen können, da sie zu klein
sind. Hier sollte eine akkustische Lösung ins Gespräch gebracht werden.
Dr. G. Mörtl schlägt vor, ein- bis zweimal jährlich einen Willkommenstermin für Neu-Bürger zu installieren.
Ort könnte das Rathaus oder die KGS-Mensa sein. Es soll unter dem Titel „Neu in Bad Bevensen“ eingela-
den werden . Vereine, Veranstalter und andere Anbieter können sich vorstellen. Außerdem Infos sowohl
wichtige wie interessante Informationen zur Verfügung gestellt. G. Mörtl und B. Zeising bleiben an dem
Thema dran.

Maik Fischer schließt die Sitzung.

Bad Bevensen, 04.11.2015

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